Liebe Offenbacherinnen, liebe Offenbacher
(und alle, die sich noch auf dieser Homepage informieren),
ein alter, ausgelatschter Schuh mit gelben Schnürsenkeln â013 so kann man treffend die schwarz-gelben Koalitionsvereinbarungen für die Legislaturperiode von 2009 bis 2014 beschreiben. Mit einem kräftigen â01AWeiter so!â019 setzt die Regierung die Politik der Koch-Regierung nahtlos fort und die liberalen Einsprengsel verfestigen eine Politik, die Chancengleichheit und soziale Gerechtigkeit vernachlässigt und eine rückwärtsgewandte Energie- und Wirtschaftspolitik auf dem Rücken von Arbeitnehmern und Arbeitnehmerinnen fortsetzt. Die derzeitige Finanz- und Wirtschaftskrise wird als Folge des Versagens Einzelner interpretiert und nicht als Ausdruck von massiven Fehlern im System selbst, die es gilt, durch ein neues Regelwerk und eine neue Ausrichtung zu korrigieren. Nichts Neues gibt es auch in der Schulpolitik.Die bisherige Regelungswut soll durch Eigenverantwortung der Schule ersetzt werden. Aber die Wege zu einem Bildungssystem, das kein Kind zurücklässt, sind beliebig und die Ziele bleiben verschwommen. Das dreigliedrige Schulsystem wird weiter zementiert und die Forderung nach individueller Förderung bleibt Makulatur. Welchen Stellenwert präventive Sozialpolitik in Hessen zukünftig hat erkennt man schon daran, dass es ein Sozialministerium nicht mehr gibt. Für die Hessische SPD ist der Start in die neue Legislaturperiode nicht einfach gewesen. Wir müssen eine schwere Wahlniederlage verarbeiten und verlorenes Vertrauen zurückgewinnen. Unser inhaltliches Programm ist dafür eine gute Grundlage und wir werden an unseren Schwerpunkten festhalten: einer zukunftsfähigen Energie- und Wirtschaftspolitik, einer vorsorgenden und gerechten Sozialpolitik und einem Bildungssystem, das jedem Kind eine Perspektive gibt. Chancengleichheit und Gerechtigkeit müssen auch in der Krise Priorität haben. Auf diesen Seiten können Sie sich über die Initiativen der SPD-Landtagsfraktion und meine Tätigkeit in Wiesbaden informieren. Über Anregungen und Kritik würde ich mich freuen.
Mit freundlichen Grüßen
Heike Habermann
