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Heike Habermann: Protest gegen Flughafenerweiterung damals und heute - Erfolgschancen jetzt besser

21.11.00 - 21.11.00

Offenbach, den 20. November 2000 --- Die Offenbacher Landtagsabgeordnete Heike Habermann (SPD) sieht interessante Parallelen – aber auch Unterschiede – zwischen der Anti-Startbahnbewegung vor 20 Jahren und dem Protest der Flughafenausbaugegner von heute. "Damals wie heute waren es bescheidende Anfänge, die den Beginn des Protestes deutlich machten. Doch im Gegensatz zu Startbahn-West-Zeiten ist heute tatsächlich noch nichts entschieden und die juristischen Möglichkeiten sind noch lange nicht ausgeschöpft," so Heike Habermann, die sich mit viel Engagement gegen einen weiteren Ausbau des Frankfurter Flughafens wendet.

1978/79 markierten etwa zehn Ortsgruppen den Protestbeginn gegen den geplanten Bau der Startbahn-West, der Höhepunkt der Massenbewegung wurde im November 1981 mit über 150.000 Demonstranten in Wiesbaden erreicht. Doch der Sofortvollzug des Baubeginns war schon entschieden und die Startbahn-Bewegung zerfiel nach anschließenden gewalttätigen Auseinandersetzungen mit der Polizei.

Aus etwa 20 Bürgerinitiativen 1998 ist heute ein Zusammenschluß von über 50 BI’s in Rhein-Main entstanden und auch in Offenbach haben sich 45 Organisationen, Unternehmen, Politiker sowie viele Privatpersonen im Aktionsbündnis "Offenbach gegen Flughafenausbau" zusammengefunden. Im Vordergrund des Protestes stehen mehr Themen wie Gesundheitsschädigung durch Lärm, Wertverfall von Eigentum und wirtschaftliche Belange als der ökologische Aspekt wie in den 80er Jahren.

1998 hat die ehemalige rot-grüne Landesregierung die Mediationsrunde ins Leben gerufen, um auf diese Weise gegensätzliche Interessen zusammen zu führen und auszugleichen. "Dieses Vorhaben ist gescheitert, zumal die FAG und die heutige CDU/FDP-Landesregierung durch anschließende neue Forderungen das Ergebnis des Mediationsberichts ad absurdum geführt haben," so Habermann.

Die SPD-Abgeordnete hält die Vorfestlegung des Ministerpräsidenten Koch auf eine Nord-West-Variante für ein Ablenkungsmanöver, um dieses Thema aus dem Kommunalwahlkampf heraus zu halten. Tatsächlich muss bis 2003 die so genannte Umweltverträglichkeitsprüfung – die Untersuchungen über Tier- und Pflanzenwelt und Klima – durchgeführt werden, bevor man in einem Landtagsbeschluss sich auf eine Bahnvariante festlegt und das Planfeststellungsverfahren in Auftrag gegeben werden kann. Geht es nach der heutigen Landesregierung, soll rechtzeitig zur Fussballweltmeisterschaft 2006 die neue Landebahn fertiggestellt sein. "Dies gilt es mit allen legalen Mitteln zu verhindern, schließlich ist Rhein-Main heute schon über Gebühr durch den Flughafen belastet und es sprechen zu viele Argumente gegen einen weiteren Ausbau," resümiert Heike Habermann.


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